Politik

Die Türkei: Eine differenzierte Diagnose

Dieses spannende Buch des ausgewiesenen Türkeikenners Rainer Hermann zeichnet sich im Vergleich zu den Büchern anderer Journalisten dadurch aus, dass es nicht einfach nur eine Zusammenstellung der zahllosen, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienenen Artikel des Autors ist. Das Werk ist also aus einem Guss, wiederholt sich an keiner Stelle und wird keinen Moment langweilig. Der Autor stellt damit die in den 17 Jahren seines Lebens in der Türkei gesammelten Erkenntnisse einer breiteren Leserschaft zur Verfügung, ohne aber die zum Verständnis dieses Landes so notwendige Tiefe vermissen zu lassen. Zwar prägt große Liebe zu Anatolien und seinen Menschen die Sicht des Autors, trotzdem wahrt er die nötige Distanz, um die Vorgänge, die er zurecht als "Kulturkampf" bezeichnet, kritisch zu beurteilen.

Wenn man im Westen der regierenden AK Parti häufig mit Skepsis gegenübertritt, so blickt man dabei nur auf die Vergangenheit ihrer führenden Persönlichkeiten in der islamistischen Bewegung und das Kopftuch ihrer Frauen, übersieht aber den Aspekt des Kulturkampfes, der sich zur Zeit in der Türkei abspielt. Rainer Hermann geht mit der alten Elite und ihrem versteinerten Atatürk-Kult gnadenlos ins Gericht. Den Kemalismus bezeichnet der Autor als "Korsett". (S. 72) Weder ist die Republikanische Volkspartei volksnah noch sozialdemokratisch noch überhaupt demokratisch. Sie ist nationalistisch, einem EU-Beitritt der Türkei gegenüber eher ablehnend und den Minderheiten, z.B. den Kurden gegenüber repressiv. Sie vertritt lediglich die Interessen einer immer kleiner werdenden, staatsnahen Elite in den großen Städten, der "weißen" Elite. Allmählich hat sich aber eine neue, "schwarze" Elite in Anatolien gebildet, die Demokratie einfordert und sich nicht länger vom Staat und der alten Elite bevormunden lassen will. Diese Bewegung sieht sich in der AKP vertreten. Den Vorwurf, die AKP habe eine heimliche Agenda und wolle in Wahrheit die Türkei islamisieren, kann Hermann nicht nachvollziehen. Er wird von der "weißen" Elite der Türkei propagiert, um überhaupt noch Wählerstimmen für die Republikanische Volkspartei mobilisieren zu können. Die CHP sieht sich als Hüterin des Laizismus und erhält so die Stimmen der städtischen Mittel- und Oberschichten und hier vor allem der berufstätigen Frauen aufgrund von deren Angst vor einer Islamisierung.

Tatsächlich wird die Türkei derzeit noch immer vom Staat und nicht vom Volk beherrscht. "In einer westlichen Demokratie wäre undenkbar, was in der Türkei lange Grundlage der Republik war: Staat und Partei sind eins," (S. 72) und zwar bis 1950. Erst als die Türkei ernsthaft nach einer EU-Mitgliedschaft zu streben begann, wurde sie auch freiheitlicher und pluralistischer. Da aber von den drei derzeit im Parlament vertretenen Parteien lediglich die AKP eine EU-Mitgliedschaft der Türkei anstrebt, ist auch nur von dieser Partei eine weitere Demokratisierung und Pluralisierung des Landes zu erwarten. Doch an den Schalthebeln der Macht sitzen immer noch die Bürokratie, die Gerichte, das Militär und die führenden Repräsentanten der Republikanischen Volkspartei. Bloß hat diese alte Elite über Jahrzehnte so hemmungslos über die Köpfe der Menschen hinwegregiert und sich an den Ressourcen des Landes bis 2001 fast bis zum Staatsbankrott hin bereichert, dass das Volk 2002 und 2007 die einzige Alternative, die nicht dieser alten Elite zuzurechnen ist, gewählt hat: die AKP. Diese stellt nun die Mehrheit im Parlament, die Regierung und seit letztem Jahr erstmals auch den Staatspräsidenten. Doch obwohl der Wille der Bevölkerung eindeutig ist, versucht die CHP mit Hilfe der Gerichte kurzerhand, die AKP verbieten zu lassen. Richter und Staatsanwälte sind nämlich nicht unabhängig, sondern "verstehen sich als Partei und Akteur der Politik." (S. 63) Die CHP sieht sich selbst als Staatspartei. Ihre alte und trotzdem noch aktuelle Logik lautet: "Das Volk ist ungebildet, und so muss es von der Avantgarde des Staats geführt werden. Schließlich wisse nur der militärisch-zivile Apparat in Ankara, was zum Wohl des Volkes sei."

Rainer Hermann zeichnet in diesem Buch die Entwicklung der Türkei im 20. Jahrhundert nach; gleichzeitig analysiert er im Detail die Politik der regierenden AKP. So gelingt es ihm, verständlich zu machen, was den meisten Europäern wohl befremdlich erscheint. Der letzte Teil des Buches stellt eine Analyse zu Problemfeldern und Stärken der türkischen Gesellschaft dar. Zu den Problembereichen zählen u.a. die inzwischen nachgewiesene Existenz eines Parallelstaates oder "tiefen Staates", wie er in der Türkei genannt wird. Darunter sind Terrorgruppen zu verstehen, die viele staatliche Institutionen, besonders Polizei und Militär durchdringen und für zahlreiche politische Morde der letzten Jahrzehnte verantwortlich sind, so für den an dem armenischen Publizisten Hrant Dink. Insgesamt ist die türkische Gesellschaft in den letzten Jahren gewalttätiger geworden. Allerdings gibt es dagegen neuerdings ein lautstarkes Aufbegehren.

Einer Aufnahme der Türkei in die EU steht Hermann positiv gegenüber: "Die EU ist kein Staat. Das ermöglicht eine Aufnahme der Türkei. Staaten sind irgendwann am Ende ihrer Entwicklung. Die EU ändert sich aber rasch. [...] In jedem Jahrzehnt und bei jeder Erweiterungsrunde hat sich die europäische Integration neu erfunden." (S. 177f) Dennoch ist es bis dorthin ein weiter Weg. "Einen Platz in der EU wird die Türkei nur finden, wenn sie mit sich im Reinen ist. Eine Türkei, die sich nicht länger selbst blockiert, wäre für die EU eine Bereicherung." (S. 195)

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Wohin geht die türkische Gesellschaft?
Rainer Hermann

Wohin geht die türkische Gesellschaft?


Kulturkampf in der Türkei
dtv 2008
315 Seiten, broschiert
EAN 978-3423246828

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