Politik

Bananenrepublik Deutschland - Sizilianische Verhältnisse im Ministerium

Die Gesetze macht das Parlament. Durchgesetzt und implementiert werden sie von der Regierung und ihre Einhaltung überwacht die Rechtsprechung. Dieses idealtypische System nennt sich Gewaltenteilung und ist ein zentrales Element unserer Demokratie. So sollte es zumindest sein. Doch diese Ordnung wird unterlaufen, von nationalen und internationalen Vertreter großer Industriekonzerne, wichtiger Wirtschaftsverbände und privater Beratungsinstitutionen, den so genannten Lobbyisten. Deutlich macht dies das Buch "Der gekaufte Staat" von Sascha Adamek und Kim Otto, in dem sie die zwielichtigen Tätigkeiten von Lobbyisten an der Grenze der demokratischen Legitimität in Deutschland und den EU-Institutionen aufdecken.

Im Normalfall dient der Lobbyist den politischen Akteuren, um sich über die Interessen, Anliegen und Bedenken der großen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Institutionen wichtige Informationen zu beschaffen. Wirtschafts- und Verbandslobbyisten haben oftmals detailliertes Fachwissen, das zur Entscheidungsfindung bei Gesetzes- oder Regelungsinitiativen positiv beitragen kann. Allerdings gilt es dabei stets zu beachten, dass die Kenntnisse dieser Vertreter stets die Interessen des Wirtschaftsunternehmens vertreten, für welches die Lobbyarbeit betrieben wird. Während also Lobbyisten unzweifelhaft wirtschaftliche Einzelunteressen vertreten, müssen die politischen Verantwortlichen - die qua Amt das Interesse der politischen Gemeinschaft als Ganzer zu vertreten haben - die wirtschaftliche Argumentation der Lobbyisten im Sinne des gesellschaftlichen Wohls abwägen und die Konsequenzen daraus für den politischen Entscheidungsprozess ziehen.

Um den Informationsfluss zwischen Politik und Wirtschaft zu verbessern, erfand die rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder ein Personalaustauschprogramm namens "Seitenwechsel". Im Rahmen dieses Programms, das seit Oktober 2004 läuft, sollen Vertreter aus der freien Wirtschaft, Verbänden und anderen Interessengruppen zeitlich befristet in Ministerien arbeiten und dort ihr Fachwissen einbringen. Zugleich sollen Ministerialbeamte und Angestellte der politischen Institutionen ebenfalls zeitweilig die Seite wechseln und sich mit den Prozessen der freien Wirtschaft in den Konzernen und Verbänden vertraut machen. Ziel war es, das Verständnis für den Gegenüber zu erhöhen. Das Bundesprogramm nahmen zahlreiche Konzerne und Wirtschaftsorganisationen mit Begeisterung an. Mehr als 100 Konzernvertreter hatten seit dem Start des Programms ihre Schreibtische in den obersten Bundesbehörden bezogen. Im Gegenzug waren lediglich zwei Hand voll Beamte in den Konzernen und Verbänden, um dort Erfahrungen zu sammeln.

Das Delikate an "Seitenwechsel" besteht in der Lohnfortzahlung durch die entsendenden Organe. Ein Angestellter eines Großkonzerns, der im Rahmen des Austauschprogramms in einem Ministerium seinen Arbeitsplatz bezieht, erhält sein Salär also weiterhin von dem Konzern. Wem also die Loyalität dieses Angestellten gilt, liegt auf der Hand. Wohl kaum dem Gemeininteresse. Ganz nach dem Motto: "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing!" Schon wenn es bei dem Bundesprogramm nur um eine bloße Hospitation ginge, wäre dieses Vorgehen mindestens irritierend, da die Lobbyisten derart einen einmaligen Einblick in die Prozesse und Abläufe der Gesetze und Verordnungen ausarbeitenden Behörden und Ministerien erhalten. Wirklich fatal wird das Ganze aber, wenn man bedenkt, dass diese "Leihbeamten" einmalige Einblicke in Ministeriumsinterne Belange erhalten, in verschlossenen Akten blättern können und die so erhaltenen Informationen brühwarm an ihre Geldgeber weiterreichen können. Diese wären unter normalen Umständen nicht an diese gelangt. Darüber hinaus schreiben Lobbyisten inzwischen an Gesetzentwürfen mit, entwerfen Richtlinien und treiben Reformen voran. Dabei vertreten sie die Interessen ihrer Geldgeber; die gesellschaftlichen Belange, das Wohl der Republik - all dies spielt für die Damen und Herren aus der freien Wirtschaft keine Rolle.

Der Lobbyismus befindet sich seit einigen Jahren auf einem einzigartigen Siegeszug durch die deutschen und europäischen Regierungsinstanzen. Von der Kommune bis zur EU-Kommission, kaum eine politische Ebene ist noch nicht von Lobbyisten durchdrungen. Erschüttert begutachten kann man dieses Vorgehen am Beispiel des Betreibers des Großflughafens Frankfurt, der Fraport AG. Diese hat nicht nur in der hessischen Staatskanzlei einen Mitarbeiter postiert, sondern zugleich auch noch einen Angestellten im Bundesverkehrsministerium abgestellt. Darüber hinaus unterstützt die Fraport-AG die hessische Luftaufsicht mit einem Mitarbeiter und stellt des Weiteren den Lärmschutzbeauftragten des Bundeslandes. Wer sich nun die Frage stellt, warum ein Konzern auf eigene Kosten verdiente Mitarbeiter dem Staatsdienst zur Verfügung stellt, muss sich die politischen Prozesse vor Augen führen. Denn Hintergrund des überaus intensiven Engagements des Flughafenbetreibers stellte das Tauziehen um das so genannte "Lex Fraport" dar, das hessische Luftlärmgesetz, welches den Ausbau und die Flugzeiten des Frankfurter Großflughafens fixieren sollte. Ergebnis der langwierigen Verhandlungen war eine Gesetzesnovelle, die dem Ausbau des Frankfurter Flughafens keine Steine in den Weg legte. Das es dazu kam, war oberstes Ziel und wesentlicher Verdienst der Tätigkeiten der Fraport-Vertreter in den Länder- und Bundesbehörden. Die aufgewendeten Kosten in die delegierten Mitarbeiter waren also Zukunftsinvestitionen in die eigene wirtschaftliche Existenz, um den Einfluss der Aktiengesellschaft auf den Gesetzgebungsprozess zu wahren.

Neben dem Fall Fraport erläutern die beiden Autoren Sascha Adamek und Kim Otto, die als Journalisten für das investigative Magazin "Monitor" tätig sind, noch ein gutes Dutzend anderer Fälle von erfolgreichem Lobbying. Von der Energie- bis zur Finanzpolitik, von der LKW-Maut bis zur Gesundheitskarte, von europäischen Chemieverordnungen bis zur Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen - die politische Bühne ist vom Lobbyismus durchdrungen. Da wären z. Bsp. die Vertreterin der Nordbank sowie die Mitarbeiter des Bundesverbands Deutscher Banken und der Deutschen Börse AG, die im Finanzministerium an Gesetzen mitarbeiteten, die direkt ihre Geldgeber betrafen. Oder der Mitarbeiter der Werbe- und Vertriebsgesellschaft Deutscher Apotheker, der im Bundesgesundheitsministerium die Projektgruppe zur Gesundheitskarte unterstützte. Der Manager von Daimler-Chrysler, der, entsandt ins Bundsverkehrsministerium, auf höchster Ebene seinen Einfluss bei der Vergabe der Errichtungs- und Betreiberlizenzen zum LKW-Mautsystem zugunsten seines Konzerns geltend machen konnte. Oder die Lobbyistin der Unternehmensberatungsgesellschaft KPMG, die in der EU-Kommission an einer neuen Richtlinie zur Unternehmenssteuerberatung mitgearbeitet hat. Und der langjährige BASF-Manager, der auf Kommissionsebene an der Chemie-Richtlinie REACH mitfeilte und damit kostenschwere Konsequenzen für seinen Konzern und die weltweite Chemieindustrie verhinderte. Und dies sind nur einige der Beispiele, die Adamek und Otto aufführen. Aus dem "Bericht über den Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung", den die Bundesregierung nach Aufforderung des Bundesrechnungshofes in diesem Sommer vorlegen musste, gehen allein für den Zeitraum Januar bis August 2008 weitere 58 Vorfälle von Lobbying in den obersten Bundesbehörden hervor. In der EU-Hauptstadt Brüssel tummeln sich nach Expertenmeinungen zwischen 15.000 und 20.000 Lobbyisten, das entspricht fast einem 1:1-Verhältnis zwischen den in Brüssel tätigen Kommissionsbeamten und den Interessensvertretern der freien Wirtschaft und einem Verhältnis von 1:20 zwischen den EU-Parlamentariern und den Wirtschaftslobbyisten. Wer will angesichts solcher Zahlen noch von einem demokratischen Prinzip sprechen, wenn Industrieinteressen zur obersten Priorität geraten und das Gemeinwohl gleichgültig vom Tisch gefegt wird?

Lobbyismus heißt aber nicht nur, Mitarbeiter zu entsenden, sondern auch Vertreter der politischen Klasse für sich zu gewinnen und diese für sich arbeiten und argumentieren zu lassen. Auch hierbei sind die Wirtschaftsverbände und Großkonzerne indessen höchst erfolgreich. Adamek und Otto zeigen Beispiele auf, in denen ministerielle Stellungnahmen und Einlassungen, Gutachten und Expertisen zu weiten Teilen oder sogar komplett in den Kommunikationsabteilungen von Großkonzernen entworfen worden sind, so geschehen zum Beispiel bei der Ausarbeitung der Europäischen Chemierichtlinie REACH. Freundschaftliche oder alte berufliche Netzwerke sorgen dafür, dass Konzerne oft selbst gar nicht mehr das sagen müssen, was sie zu sagen hätten. Das machen inzwischen die "Abgeordneten des Vertrauens" höchst selbst, sei es aus Unwissenheit oder fehlender Fachkenntnis, sei es aus freundschaftlicher oder anderer Verbundenheit oder sei es, weil es ein entscheidender Schritt auf der Karriereleiter für ein Leben nach der Politik darstellen kann. Zahlreiche Politiker und Beamte sind in den vergangenen Jahren nach ihrer Abgeordnetentätigkeit in die freie Wirtschaft gewechselt. Dies geschieht natürlich umso besser, wenn man sich als Politiker bereits im Vorhinein an das Unternehmen des Begehrens angebiedert hat. Der "Genosse der Bosse" Gerhard Schröder wechselte in den Aufsichtsrat des Konsortiums der Ostseepipeline NEGP, nachdem er den Vertrag zum Bau der Pipeline noch kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt unterschrieben hatte. Sein erster Wirtschaftsminister Werner Müller wechselte zur Ruhrkohle AG und dessen Nachfolger Wolfgang Clement zum Energieriesen RWE - ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Und auch der amtierende CDU-Bundestagspräsident Norbert Lammert sitzt im Aufsichtsrat der Ruhrkohle AG. Den jüngsten Abgang aus der Politik in die freie Wirtschaft vollzog Angela Merkels rechte Hand Hildegard Müller, die seit Oktober die Geschäftsführung des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft innehat. Dies sind nur einige der bekanntesten Beispiele für den scheinbar reibungslosen Übergang aus dem politischen Geschäft zu den Lobbyisten.

Außer Acht lassen sollte man auch nicht die Verbindlichkeiten der Bundestagsabgeordneten, die noch über eine Nebentätigkeit die Interessen von Privatunternehmen vertreten. Hier solle keiner behaupten, die vielen Juristen unter den Bundestagsabgeordneten kämen nicht in einen Loyalitätskonflikt, wenn im Allgemeinwohl zu treffende Entscheidungen den Interessen ihrer Geldgeber in Nebentätigkeit zuwider sprechen. Dazu kommen die vielen kleinen Gefälligkeiten, die Konzerne und Verbände den Bundestagsabgeordneten gewähren. Bestes Beispiel ist die kostenfreie Bahncard 100, die den Abgeordneten das Reisen mit der Deutschen Bahn zum Nulltarif erlaubt. Auf diese Weise erkauft sich Bahnchef Hartmut Mehdorn jeden Tag das Wohlwollen der Bundestagsabgeordneten, die das Geschäftsgebaren der Bahn geflissentlich ignorieren. Oder die zahlreichen Bonusmeilen, die die Damen und Herren im Dienst sammeln und teilweise auch privat verflogen haben - der neue Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir kann davon ein Lied singen. Der Lobbyismus kennt also nicht nur die Schnellstraßen und Autobahnen, auf denen man den politischen Verkehrsbetrieb am effektivsten im eigenen Sinne steuern und beeinflussen kann, sondern auch die Schleichwege und Trampelpfade, die seit Jahrzehnten ihren effizienten Dienst tun.

Das Lobbywesen ist eine Ausgeburt des neoliberalen Staatsmodells, indem ein "schlanker Staat" seine Expertise je nach Bedarf einkauft oder "gesponsert" bekommt. Doch bleibt es nicht allein bei der Übertragung von (wirtschaftsfreundlich gefiltertem) Fachwissen, sondern inzwischen greift die neoliberale Idee des "effektiven Staates" auch auf öffentliche Dienstleistungen über. Staatliche Serviceleistungen werden immer öfter im Rahmen von so genannten "Public Privat Partnership"-Abkommen (Öffentlich-Private Zusammenarbeit) an private Dienstleister abgegeben. Deutschland folgt immer stärker dem schlechten amerikanischen Vorbild, wo zunächst militärische Servicedienstleistungen, dann militärische Kampfleistungen und schließlich öffentliche Dienste in die Hände privater Wirtschaftsunternehmen gegeben wurden, um die öffentlichen Kassen scheinbar zu entlasten. Wohin das führt, kann man hervorragend in den amerikanischen Schulen beobachten, die aus der öffentlichen Hand gegeben wurden und in denen inzwischen der reguläre Unterricht durch Werbeblöcke unterbrochen wird, die einen x-beliebigen Schokoriegel als alternative Mittagsmahlzeit anpreisen. In solchen Schulen kann auch der CocaCola-Konzern exklusiv Getränkeautomaten aufstellen und diejenigen Einrichtungen mit Sonderangeboten verwöhnen, in denen besonders viel von dem Zuckerwasser vertilgt wird. Zugegeben, derlei Zustände gibt es noch nicht in Deutschland, aber Einrichtungen, denen jegliche materielle Grundlage für Bildungsarbeit fehlt und in denen jeder Geldgeber Recht wäre, gibt es zuhauf. Wenn sich hier erst einmal die "Public Privat Partnership"-Idee durchsetzt, ist eine ähnliche Entwicklung wie die Amerikanische wohl nicht mehr aufzuhalten. Die Ausbreitung des Lobbying auf alle Lebensverhältnisse führte dann über kurz oder lang dazu, dass aus der selbst erklärten Bildungsrepublik Deutschland eine Republik blindwütiger Konsumenten allen Unrats würde. Die Anhänger des neoliberalen Modells würde es freuen.

Sie glauben das alles nicht? Sie meinen, das kann in diesem Staate nicht System sein. So korrupt ist unser politisches Gebilde nicht? Nun, überzeugen sie sich selbst und lesen "Der gekaufte Staat". Dieses Buch ist das deutsche Pendant zu Roberto Saviono’s Mafia-Enthüllungsbuch "Gomorrha", doch gelesen haben es fast nur Insider aus Wirtschaft und Politik. Bevor wir uns über die organisierte Kriminalität im Land des "Dolce vita" auslassen und erheben, sollten wir einen Blick nach innern wenden und uns mit der innerdeutschen Käuflichkeit und dem Ausverkauf unserer demokratischen Grundregeln befassen. Doch diese Tatsachen werden geflissentlich ignoriert, getreu der Devise: "Was nicht sein darf, das nicht sein kann." Die zwei jungen Berliner Journalisten Adamek und Otto verstoßen mit ihrem Buch gegen diesen Leitsatz und rütteln den Leser auf, sich aus seiner politischen Lethargie zu begeben. Sie haben mit "Der gekaufte Staat" die ideale Vorlage für eine längst überfällige gesellschaftspolitische Auseinandersetzung geschrieben, die die Machenschaften von Lobbyisten in höchsten Regierungsämtern schonungslos aufdeckt. Während im politischen Alltagsgeschäft Konzerne und Interessensverbände in den Ministerien an vorderster Front an Gesetzen mitarbeiten, verlieren die Interessen der Bürger immer mehr an Relevanz. Dieses Buch hätte den Titel "Enthüllungsbuch des Jahres" verdient, aber aus unerfindlichen Gründen konnte es nur in den Bestenlisten der Wirtschaftsmedien reussieren. Man will es kaum beschreien, aber zumindest der Gedanke kommt auf, dass hinter dieser Tatsache vielleicht auch wieder höhere Interessen stecken. Nach der Lektüre des Buches ist dies nicht allzu unwahrscheinlich.

Als die Autoren des Buches dem FDP-Politiker Rainer Brüderle die Ergebnisse ihrer Recherchen vorlegen, sagte dieser: "Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass in dem Umfang von interessierten Unternehmen oder Verbänden tätige Mitarbeiter in die Gesetzgebungsmaschinerie der Bundesregierung Eingang finden". Niemand hätte dies für möglich gehalten in einer Demokratie, die sich gern die Lupenreinheit attestiert. Diese Illusion ist nun dahin und keiner kann mehr sagen, er habe davon nichts gewusst. Fraglich bleibt dennoch, ob die politischen Verantwortlichen die Traute besitzen, gegen diese Zustände vorzugehen. Denn allein das Wissen um Missstände reicht nicht aus, um diese zu beseitigen. Dies erforderte den Willen, sich von dem momentan herrschenden, korrumpierten System freizumachen. Diese Absicht zeigen jedoch bisher nur wenige Abgeordnete im Bundestag und auf der EU-Ebene. Solange dies so bleibt, bestimmt die Industrie über unser Schicksal.

Der gekaufte Staat
Kim Otto
Sascha Adamek

Der gekaufte Staat


Wie bezahlte Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben
Kiepenheuer & Witsch 2008
304 Seiten, gebunden
EAN 978-3462039771

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