Recht

Die bilateralen Verträge I

Spätestens zu Beginn der 90er Jahre wurde klar, dass sich die Schweiz um eine Annährung an die Europäische Union bemühen sollte. Die veränderten wirtschaftlichen und politischen Bedingungen machten ein fast vollständiges Abseitsstehen (abgesehen von dem Freihandelsabkommen von 1972 zwischen der Schweiz und der EG) immer folgenschwerer.

Nach dem Scheitern des Beitritts zum Europäischen Wirtschaftsraum EWR 1992 ergriff der Bundesrat die Initiative, indem er 1993 Verhandlungen in verschiedenen Bereichen mit der EU anstrebte. Mitte 2002 ist das Ergebnis in Form von sieben bilateralen Abkommen in Kraft getreten. Auch wenn es sich um verschiedene Verträge mit unterschiedlichen Merkmalen handelt, ist es doch ein Paket, denn wenn einer der sieben Verträge gekündigt wird, treten alle anderen ebenfalls ausser Kraft (Guillotine-Klausel). Diese Synchronität wurde bereits während den Verhandlungen verfolgt. So konnte und kann verhindert werden, dass die Schweiz sich einseitig Vorteile verschafft ("Rosinenpicken").

Während den Verhandlungen wurde viel über die bilateralen Verträge diskutiert und politisiert, eine sorgfältige Analyse der Folgen des Inkrafttretens fehlte bis anhin. Das vorliegende Werk gibt hier pünktlich auf Mitte 2002 Aufschluss. Es befasst sich aus rechtlicher Sicht mit den Auswirkungen jedes einzelnen Vertrages. Nicht überraschend nimmt das Abkommen über die Freizügigkeit (die Themen Freizügigkeit und Landwirtschaft wurden von der EU in die Verhandlungen eingebracht) am meisten Raum ein. Neben diesen Spezifitäten werden auch Fragen verfolgt wie: Inwiefern nehmen die bilateralen Verträge einen EU-Beitritt vorweg? Wie ist das Verhältnis zum WTO-Recht? Welche Auswirkungen hätte eine allfällige Osterweiterung der EU? Inwieweit sind einzelne Bestimmung unmittelbar innerstaatlich anwendbar (self-executing-Normen)? Diese und andere Fragen werden im vorzüglichen ersten Teil (Grundlagen) des Buches beantwortet.

Das Werk leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Verträge in die Praxis. Sein Handbuch-Charakter macht es zu einer praktischen Hilfe für alle, die beruflich mit den Veränderungen konfrontiert sind und (in den Worten von Joseph Deiss) "für all jene interessierten Bürgerinnen und Bürger, welche von den neuen Möglichkeiten profitieren wollen, die ihnen durch den Abschluss der Verträge eröffnet worden sind", vorausgesetzt sie möchten sich auf juristischer Ebene mit der Materie auseinandersetzen.

Bilaterale Verträge Schweiz - EG
Daniel Thürer
Rolf H. Weber
Roger Zäch

Bilaterale Verträge Schweiz - EG


Ein Handbuch
Schulthess 2002
682 Seiten, gebunden
EAN 978-3725543359

Menschenrechte und ihr Schutz

Dieser Sammelband stellt die politischen und diplomatischen Instrumente des Menschenrechtschutzes internationaler Organisationen in den Mittelpunkt, beleuchtet aber auch die Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure.

Lesen

Die Menschenwürde im Recht

"Die Würde des Menschen ist unantastbar". Was dieser Grundsatz bedeutet und wie variabel in der Rechtsprechung damit umgegangen wird, legt der Autor dar.

Lesen

Die Vereinten Nationen heute und morgen

Welchen Herausforderungen sieht sich die UNO zu Beginn des 21. Jahrhunderts gegenüber?

Lesen
Menschenrechtsschutz
Steuerrecht
Kommentar zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Völkerrecht - Lexikon des Rechts
Die Strafrechtspflege im Königreich Westphalen (1807 bis 1813)
Unrecht und Recht
Humanitäres Völkerrecht
Der Brockhaus Recht
Praxis des Völkerrechts
WTO-Recht
Völkerrecht
World Court Digest
by rezensionen.ch - 2001 bis 2018