Politik

Die dunkle Seite der Macht

Das Söldnerwesen ist ein in Deutschland kaum bekanntes Phänomen. Eigentlich verwunderlich, denn auch hierzulande findet eine stetige Privatisierung des Militär- und Sicherheitsbereiches statt. Nicht der Rede wert? Nun, vielleicht nicht, aber wie Jeremy Scahill in seinem erstklassigen Buch "Blackwater. Der Aufstieg der mächtigsten Privatarmee der Welt" anschaulich und faktenreich deutlich macht, kann dies der Anfang einer Entwicklung sein, an deren Ende gierig entfesselte Privatarmeen stehen, die sich ungestraft schwerer Verbrechen schuldig machen. Der amerikanische Journalist zeigt eindrucksvoll, welche weit reichende Folgen die Öffnung des staatlichen Militär- und Verteidigungsbereichs für die moderne Kriegführung im Allgemeinen und den Irakkrieg im Besonderen hat. Dabei stellt er mit dem privaten Militärunternehmen (PMU) "Blackwater" die weltweit größte private Söldnerfirma in das Zentrum seiner Analyse. Scahill präsentiert in seinem wichtigen und hochpolitischen Buch brisante und aufschlussreiche Fakten zu einer der momentan einflussreichsten Söldnerfirmen der Welt. Zugleich macht er aber auch deutlich, wie sich die amerikanische Sicherheitsstrategie durch die privatwirtschaftliche Kriegsführung geändert hat.

Auch in den USA begann der Aufstieg des Söldnergewerbes durch die Privatisierung einiger Bereiche des Militärs. Unter der Administration von George Bush sen. wurden zunächst die Bereiche Logistik und Versorgungsleistungen aus Effizienzgründen an private Anbieter abgetreten. Millionensummen flossen so schon Mitte der neunziger Jahre an Tochterfirmen regierungsnaher Konzerne wie Halliburton oder Bechtel. In den afrikanischen Krisengebieten der 1990er Jahre beeinflussten internationale Söldnerfirmen wie Executive Outcomes, MPRI oder Sandline International je nach Geldgeber entscheidend die Kriegsausgänge und teilten sich den Zugang zu und die Kontrolle der regionalen Bodenschätze untereinander auf.

Blackwater wurde erst 1997 von dem ehemaligen Marine-Kampfsoldaten Erik Prince als Ausbildungszentrum für "das amerikanische Militär, die Streitkräfte befreundeter Staaten, Strafverfolgungsbehörden und staatliche Organisationen" gegründet. Prince hatte aufgrund seines rechtsorientierten christlich-fundamentalistischen Glaubens hochrangige Verbindungen zur republikanischen Partei, die den Aufstieg der heute größten Militärfirma aktiv unterstützte. Schon Ende der neunziger Jahre bot Blackwater Spezialeinsatzkräfte für Sicherheitsdienste jeglicher Art an. Sein Personal rekrutierte das Unternehmen hauptsächlich aus den ehemaligen Sondereinsatzkräften des US-Militärs sowie den Geheimdiensten und rüstete sie mit modernster Waffentechnik aus.

Die Nachfrage nach Sicherheitsdienstleistungen in den USA stieg unter der Bush-II-Administration und insbesondere nach den Anschlägen vom 11. September 2001 sprunghaft an. Als die Amerikaner im März 2003 in den Irak einmarschierten, war Blackwater eine der zahlreichen Militärfirmen, die an vordersten Front mitmarschierten. Blackwater ergatterte einige der lukrativsten Aufträge im Irak, darunter die Zuschläge für den Personenschutz des amerikanischen Statthalters Paul Bremer in Bagdad sowie für das amerikanische Diplomatenschutzprogramm, das bei Bedarf auch den Schutz hochrangiger ausländischer Vertreter vorsah. Das hieß, wann immer im Irak ein Staatsbesuch stattfand und wann immer Paul Bremer und später John Negroponte einen öffentlichen Auftritt zu absolvieren hatten, Blackwater profitierte davon. Bisher überwies die amerikanische Regierung Blackwater für seine Dienste im Irak Millionenbeträge im dreistelligen Bereich.

Zwar kamen schon in Afghanistan PMU’s wie Blackwater zum Zuge, aber erst der Irakkrieg hat deutlich gemacht, wie weit die Integration privater Söldner- und Militärfirmen in die amerikanische Kriegs- und Sicherheitsstrategie vorangeschritten war. "Der Krieg im Irak wäre ohne private Militärs überhaupt nicht durchführbar.", behauptete der Experte für nationale Sicherheit bei der amerikanischen Brookings Institution und Autor des Buches "Die Kriegs-AG" Peter W. Singer in einem Aufsatz Ende 2007. Die privaten Militärfirmen seien "die ultimativen Vollstrecker, die selbst die Befehle ausführen, die politisch kaum haltbar sind", heißt es in Singers Ausführungen weiter. Doch das ist nur eine Seite der Medaille, die Singer hier betont. PMU’s führen nicht nur unhinterfragt Aufträge jeglicher Art aus, sondern können auch von jedem gebucht werden, der sie sich zu leisten im Stande ist. Es scheint daher nur eine Frage der Zeit, wann reguläre Streitkräfte schließlich bis an die Zähne bewaffneten und bestens ausgebildeten Söldnern im Kampf gegenüberstehen.

Mit gezielten Werbekampagnen suchen PMU’s weltweit nach gut ausgebildeten Einsatzkräften. Blackwater nahm vor allem ehemalige Soldaten aus den von den USA gestützten südamerikanischen Diktaturen unter Vertrag - schließlich sind Söldner aus der Dritten Welt günstiger, als amerikanische oder britische Staatsbürger. Eine perverse Form des globalen Arbeitsmarktes. Und so führt die USA einen Krieg, den sie längst nicht mehr selbst kämpft, sondern zum Großteil von Söldnern aus aller Welt austragen lässt.

Um diesen Kämpfern einen möglichst großen Entscheidungs- und Handlungsspielraum im Irak einzuräumen, wurde den Angestellten der im Irak tätigen PMU’s nach einer amerikanischen Order strafrechtliche Immunität gewährt. Fehlverhalten von Söldnern wäre grundsätzlich nach dem geltenden Strafrecht des Aufenthaltsstaates zu ahnden. Doch durch die US-Order unterliegen Söldner im Irak keinerlei Kontrolle, sie sind weder an eine Verfassung, noch an einen Rechtskatalog gebunden. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass Scahill zahlreiche Rechtsbrüche und tödliche Zwischenfälle, verursacht durch Blackwatereinsatzkräfte im Irak, dokumentiert. Das gesamte Söldnerwesen schwebt in einem Graubereich des Völker- und Kriegsrechts. "Da bisher keine rechtlich gültige und durchsetzbare Definition für private Sicherheitsdienstleister existiert, besteht auch kein international gültiger Rechtsrahmen.", begründet Michael Pesendorfer als Rechtsberater im Militärstab der Europäischen Union den unklaren Rechtsstatus der Söldner. Diesen machen sich die PMU’s sowie die Auftrag erteilenden Regierungen durchaus zunutze.

Blackwater plant indessen über den Irak hinaus. Im Ölsektor hat das Unternehmen bereits Erfahrungen sammeln können, ebenso wie im Katastrophenschutz während der Hochwasserkatastrophe von New Orleans. Durchaus zweifelhaft, wie Scahill zeigt. Zukünftig will die Söldnerfirma bei internationalen Friedenseinsätzen seinen durch den Irakeinsatz geschädigten Ruf polieren. Schnelleingreiftruppen sollen weltweit Konflikte, wie den in der sudanesischen Darfur-Region, beenden - bestenfalls im Auftrag der Vereinten Nationen oder der Europäschen Union. Als Wolf im Schafspelz will das kriegsgewinnlerische Unternehmen nun plötzlich Friedensdienst leisten. Eine nicht nur für Scahill untragbare Vorstellung, denn dann würden sich solch zwielichtigen Unternehmen wie Blackwater die geradezu unerschöpflichen Geldquellen der internationalen Gemeinschaft auftun. Die Undurchsichtigkeit der meist verdeckten Aktivitäten von PMU’s und deren sprunghafte Umsätze machen vielmehr deutlich, dass es diesen Unternehmen weniger um die transparente Beendigung von Krisen als vielmehr um deren bestmögliche Ausschlachtung im eigenen Interesse geht. Insofern sind PMU’s wie Blackwater kaum ein Segen für den Weltfrieden, sondern vielmehr eine zusätzliche Gefahr.

Eine ausführliche Besprechung des Buches können Sie in der 19. Ausgabe (Herbst 2008) des Magazins \"Die Gazette\" nachlesen.
Blackwater
Jeremy Scahill

Blackwater


Der Aufstieg der mächtigsten Privatarmee der Welt
Antje Kunstmann 2008
320 Seiten, gebunden
EAN 978-3888975127

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