Meinhard Hilf, Stefan Oeter: WTO-Recht

Eine multilaterale Verhandlungsrunde, bekannt unter dem Namen "Uruguay-Runde" (1986-1993), brachte die World Trade Organization WTO hervor. Die WTO bildet den vertraglichen und institutionellen Rahmen der internationalen Handelsbeziehungen zwischen den Mitgliedsstaaten (148 Mitglieder bis Mitte 2005).

Der WTO wird eine grosse Bedeutung beigemessen. Dies zeigt sich bereits darin, dass sie zum Inbegriff des Phänomens "Globalisierung" geworden ist und deshalb immer wieder scharf kritisiert wird. Auf der anderen Seite können die Mitgliedsstaaten bei ihren wirtschaftspolitischen Entscheiden, insbesondere bei solchen, die den zwischenstaatlichen Handel betreffen, das WTO-Recht nicht ausser Acht lassen.

Auf politischer Ebene wird der Verweis auf das WTO-Recht gerne als Damoklesschwert gegen jede Einschränkung des internationalen Handels missbraucht. Das jüngste Beispiel aus der Schweiz lieferte Volkswirtschaftsminister Joseph Deiss, als er das WTO-Recht in der Debatte über das Verbot des Imports von Hunde- und Katzenfell als Gegenargument ins Feld führte. Ein Importverbot wurde angestrebt, weil in den produzierenden Ländern (v.a. China) die Tiere grausam behandelt werden. Das WTO-Recht ist durchaus vereinbar mit solchen Einfuhrbeschränkungen, wie in dem Buch nachgelesen werden kann. Deiss' Argument entbehrt hier jeder Grundlage.

Die Vermittlung von grundlegendem Wissen über die WTO ist ein besonderes Anliegen der Herausgeber, wie sie im Vorwort schreiben. Dabei besteht ihr Vorgehen nicht bloss im "Paraphrasieren der Vertragstexte". Das Buch bietet eine umfassende Einführung, die die ökonomischen, politischen und geschichtlichen Zusammenhänge ebenfalls aufzeigt. Das WTO-Recht wird sehr übersichtlich und verständlich erläutert. Ein detailliertes Inhalts- und ein Sachverzeichnis erleichtern das Auffinden der einschlägigen Kapitel, die erfreulicherweise unabhängig voneinander gelesen werden können. Ein Werk, das nicht nur Juristen, sondern auch Vertretern aus der Politik und Wirtschaft von grossem Nutzen sein wird.