Ein fulminanter Aufschlag für die Meinungsfreiheit

Der US-amerikanische Medienwissenschaftler Neil Postman landete vor vierzig Jahren mit seinem Buch Wir amüsieren uns zu Tode einen Bestseller. Seine pointierte, fundamentale Kritik des Fernsehens und der vermeintlichen Informationsgesellschaft, in der jede Nachricht zu einer Art Entertainment werde, fand eine breite Resonanz auch in Deutschland. Fundiert und zielgenau, scharfsinnig und dabei im besten Sinne aufklärerisch unterzieht die Politikjournalistin Julia Ruhs bestimmende Trends in der Medienlandschaft heute einer gründlichen Analyse. Wer über die Medien heute spricht, darf von der Politik nicht schweigen, und wer heute gegenüber dem medialen Mainstream eine reflektierte Gegenposition einnimmt, wird nicht selten als unbelehrbar konservativ angesehen oder als „rechts“ stigmatisiert. Julia Ruhs erörtert ihr Thema kenntnisreich und furchtlos.

„Medienschelte“ sei heute alltäglich geworden, und auch das „Medien-Bashing“ nehme zu, so stellt die Autorin fest. Besonders bei den öffentlich-rechtlichen Medien werden politische Absichten vermutet, einen herrschenden Mainstream zu stützen oder auszubreiten. Moralismus und Hypermoral sind weit verbreitet. Wer Skepsis oder Zweifel äußert, ob am vermeintlich menschengemachten Klimawandel, an der Sinnhaftigkeit von Windenergieanlagen oder an der Migrationspolitik, gilt rasch als „rechts“, als radikal, möglicherweise als rechtsextrem: „Wer das Gendern doof findet, die Frauenquote ebenso, illegale Migration ablehnt – und all das tue ich auch –, der wird schnell gemaßregelt und zurechtgewiesen. Der muss ständig aufpassen, dass ihm nicht fragwürdiges Gedankengut unterstellt wird. Wenn dann noch die Falschen applaudieren und die Richtigen schweigen, kann es passieren, dass das Etikett an einem kleben bleibt. Dann ist man raus aus dem Diskurs. Verbannt hinter die unsichtbaren Stadtmauern der modernen Welt."

Julia Ruhs empfindet den moralischen Ton nicht nur als anstrengend, sondern auch als Zumutung, ist aber mitnichten entmutigt, sich zu Wort zu melden und sich außerhalb bestimmter „Meinungskorridore“ zu positionieren. Viele Journalisten sähen heute ihre Aufgabe darin, „sich als Retter der Demokratie zu inszenieren“, einer Demokratie, nämlich „unsere Demokratie“ (Frank-Walter Steinmeier), die angeblich bedroht ist und nun von Meinungsführern verteidigt wird, die substanziell über eine weitgehend konformistische Gesinnung verfügen, ohne dass sie politisch dazu gezwungen worden wären. In der Bevölkerung sei das Gendern unbeliebt, nicht aber unter Medienmachern, die dem Stern der Diversität huldigen und jede auch sprachlich begründete Ablehnung dieser Sprachregelungen als Diskriminierung von Minderheiten ansehen.

«Sie behandeln unsere Demokratie wie einen gebrechlichen Senioren. Bloß gut aufpassen, was man ihr zumutet. Als könnte bei zu viel Provokation ein Herzinfarkt eintreten.»

Wer sich kritisch über die ungeregelte Migration äußert, die 2015 als alternativlos ausgegeben und mit einer medial inszenierten „Willkommenskultur“ geradezu gefeiert wurde, galt als Menschenfeind. Wer heute für eine geregelte Migration eintritt, sieht sich mitunter „Vorzeige-Demokraten“ ausgesetzt, die als das „personifizierte Gute“ auftreten, sich aber autoritär gegenüber jenen verhielten, die vermeintlich „falsche Meinungen“ äußern: „Sie behandeln unsere Demokratie wie einen gebrechlichen Senioren. Bloß gut aufpassen, was man ihr zumutet. Als könnte bei zu viel Provokation ein Herzinfarkt eintreten. Aber da haben sie wohl etwas nicht richtig verstanden. Es ist gerade andersherum. Eine Demokratie ohne streitbare Meinungen ist keine mehr. Unser Staat ist einfach kein Safe Space. Und die Grenze des Sagbaren ist immer noch das Strafrecht." Die politische Linke beanspruche für sich, „die Mitte“ zu sein, was rechts davon sei, sei diskreditiert, alles Konservative damit „hochverdächtig“ und die absurdesten Ideen von „linken NGOs“ gälten als „salonfähig“. Wenn in den Medien von „breiten Bündnissen“ bei Demonstrationen gesprochen werde, dann seien unter den „zivilgesellschaftlichen Organisationen“ auch die Antifa oder die Marxistisch-Leninistische Partei vertreten. Wenn einer Demonstration für das ungeborene Leben – man denke an die jährlich stattfindenden „Märsche für das Leben“ in Berlin, Köln und München – Rechtsextreme aufträten, sei das Anliegen der Demonstration sofort öffentlich-medial diskreditiert.

Im Zusammenhang mit der Migrationspolitik von Angela Merkel, die journalistisch mehrheitlich „unkritisch“ hingenommen worden wäre, seien abweichende „Bevölkerungsmeinungen“ auch „abgekanzelt“ worden, und bei vielen Menschen sei das Gefühl entstanden, ihre Meinungen seien weder erwünscht noch statthaft. Solches befördert die Entfremdung von Politik und Medien. Eine einseitige Berichterstattung erkennt Ruhs auch bei der Covid-19-Pandemie. Journalisten warben für die Verordnungen der Politik, die Impfungen wurden als unbedingt notwendig bestimmt, um die „Solidarität“ in der Gesellschaft zu fördern, „weil das angeblich zu ihrer medialen Verantwortung dazugehöre“. Immer mehr Menschen denken, dass sie mit ihren Meinungen in den Medien außen vor sind: „Je häufiger man merkt, dass die eigene Sichtweise in den Medien kaum Gehör findet, desto mehr beginnt das Vertrauen in bestimmte Medien – oder in die etablierten Medien insgesamt – zu bröckeln.“

Julia Ruhs äußert Verständnis für die Kritik an vielen Positionen der AfD, die niemand „gut finden“ müsse, meint aber zugleich: „Mit ihr im Parlament wird das Meinungsspektrum der Bevölkerung wieder abgebildet. So ist der Bundestag ein Spiegel der politischen Meinungsverteilung in Deutschland – und genau so muss es sein." Das ist eine realistische Wahrnehmung. Journalisten, die denken, dass sie mit dem „Aufstieg der AfD“ sich um die „Rettung der Demokratie“ bemühen müssten, betrieben einen „Haltungsjournalismus“, der einer sachgerechten Berichterstattung entgegensteht. Ruhs setzt auf Meinungsaustausch und Kommunikation, gerade bei gegensätzlichen Ansichten: „Ich gehöre definitiv zu denen, die mit jedem reden würden – egal wie extrem jemand ist. Ich finde es wichtig, alle Perspektiven zu hören, auch wenn sie absolut nicht meiner eigenen Meinung entsprechen. Denn jedes Gespräch birgt immer auch die Chance, den anderen von seinen Argumenten zu überzeugen. Und sei es nur, ihn einen Millimeter vor sich hin zu bewegen."

Es bestehe mitunter eine starke Emotionalisierung, so analysiert die Autorin, oft ein „unversöhnliches Lagerdenken“. Wer sich der politischen Linken oder den Grünen zugehörig wisse, der reagiere „besonders ablehnend auf abweichende Meinungen zum Klimawandel“, während bei dem Thema Migration Menschen aus dem rechten Spektrum selten kompromissbereit seien.

Julia Ruhs beurteilt die „moralisierende oder besserwisserische Haltung“ von vielen Journalisten kritisch und illustriert dies mit anschaulichen Beispielen, doch die belehrende Haltung werde heute durch die erweiterten Möglichkeiten, Kritik zu äußern, relativiert: „Wer ist heute einflussreicher: der Chefredakteur einer Regionalzeitung oder ein Influencer mit einer Million Follower?“ Klassische Medien könnten das „gesellschaftliche Klima“ verändern, wenn sie die Bevölkerung in Gänze abbildeten und auch empathisch mit jenen seien, deren Meinung oder Parteienvorliebe sie nicht teilen würden: „Journalisten haben sich nicht verschworen, um zu lügen. Ich habe noch keinen getroffen, der bewusst Lügen oder Regierungspropaganda verbreitet. Genauso wenig sollten wir anderen unterstellen, sie seien dumm, nur weil sie zu anderen Schlüssen kommen. Jede politische Meinung, die auf dem Boden des Grundgesetzes steht, hat ihre Berechtigung. Wer ausgrenzt, treibt Menschen erst recht in die Radikalität."

Kontroversen und Streit, Diskussionen und freier Meinungsaustausch sind nach Julia Ruhs' Auffassung das Lebensprinzip, der Motor der Demokratie, die Konflikte aushält und in keiner Weise heute vom Untergang bedroht ist. Diesem herausfordernden, im besten Sinne journalistisch beispielhaften Buch ist eine interessierte Leserschaft sehr zu wünschen.