Kommentar zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Die Grundrechtecharta

Am Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Nizza am 7. Dezember 2000 wurde die Charta der Grundrechte der Europäischen Union feierlich verkündet. Die Rechtsverbindlichkeit wurde allerdings offen gelassen. In den Beratungen zu einer europäischen Verfassung bekundeten die Mitgliedstaaten aber den Willen, die Grundrechtecharta in die geplante Verfassung einzubeziehen. Daran hat sich bis zu den Schlussberatungen zur Verfassung Ende 2003 nichts geändert. Die Grundrechtecharta wird demnach Verfassungsrang erhalten und damit für alle Mitgliedstaaten verbindlich sein. Ein Kommentar liegt bereits jetzt vor.

Jürgen Meyer, der Herausgeber, wirkte als Delegierter des Deutschen Bundestages an der Ausarbeitung der Charta am 1. und 2. Konvent mit und hat somit den Werdegang mitverfolgt und mitbestimmt. Den Kommentierungen der einzelnen Artikel liegt folgende Struktur zugrunde:
- Die Vorgaben (nach den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Köln z.B. die Europäische Menschenrechtskonvention, die Europäische Sozialcharta und die gemeinsame Verfassungsüberlieferung)
- Die Diskussion im Konvent
- Kommentierung (unter Berücksichtigung der Erläuterungen des Konventspräsidiums, die aber nicht verbindlich sind)
- Literatur

Dass die Bestimmungen der Grundrechtecharta durchaus praktisch relevant werden dürften, wurde bereits aufgrund des Berichtes des europäischen Parlaments Anfang 2003 über die Einhaltung der Grundrechte deutlich. Ausgehend von der Charta musste das Parlament einige zum Teil gravierende Verstösse in Mitgliedstaaten feststellen.

Kommentar zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Kommentar zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union
634 Seiten, gebunden
Nomos 2003
EAN 978-3832900403

Kafkas Schlaflosigkeit als Bedingung seiner literarischen Arbeit

"Kafka träumt" zeigt, wie wichtig Träume für das literarische Schaffen des Schriftstellers waren.

Kafka träumt

Wege zu Caspar David Friedrich

Rathgeb begibt sich in einer behutsamen Annäherung auf Spurensuche, um den Lesern zu einem besseren Verständnis des Künstlers zu verhelfen.

Maler Friedrich

Leibfreundlichkeit

Ein Zeugnis für die christliche Anthropologie und ein sanftmütiges Plädoyer für Leibfreundlichkeit.

Theologie des Leibes in einer Stunde

Sich vergessen

Das kleine Büchlein mit einer sommerlichen Lyrik-Sammlung versammelt die Elite der deutschen Lyrik.

Sommergedichte

Liebesbeziehungen heute

West analysiert eine Vielzahl von Problemen, die mit der sog. sexuellen Revolution verbunden sind und empfiehlt eine Neubesinnung auf Ehe, Familie und das christliche Menschenbild.

Von der Finsternis des Leibes

Im Garten verweilen

Im Zentrum dieser kleinen, gelungenen Anthologie steht das Thema "Garten".

Der Garten der Poesie