Politik

Die Strippenzieher

"Alle kennen sie. Nur die Verfassung nicht. In den Gesetzbüchern der Bundesrepublik Deutschland findet sich kein Wort über die so genannten Küchenkabinette. Formal sind sie nicht legitimiert. Und doch bestimmen sie zu einem guten Teil unseren Regierungsalltag."

Die beiden Autoren haben sich aufgemacht, die "Strippenzieher" der Republik zu untersuchen. Was im ersten Moment nach Verschwörungstheorie klingt, hat bei Licht besehen Hand und Fuß. Alle Bundeskanzler nutzen informelle Beraterzirkel, in denen die politischen Entscheidungen offen und kontrovers diskutiert werden. Das so genannte Küchenkabinett bezeichnet den engsten Beraterkreis des Bundeskanzlers. Es dient der Koordinierung des politischen Tagesgeschäfts, vor allem aber der Mittel- und Langfristplanung.

Von Globke bis Steinmeier

Müller und Walter nähern sich der Fragestellung aus historischer Sicht. Kurze, gut lesbare Übersichtsartikel kennzeichnen den Regierungsstil des jeweiligen Bundeskanzlers. Vom misstrauischen Konrad Adenauer, über den "Philosophen" Kurt Georg Kiesinger bis zum "pragmatischen Macher" Gerhard Schröder.

Biographische Skizzen der jeweiligen Berater und eine Einschätzung der Kräfteverhältnisse komplettieren die Übersicht. Illustre Namen und heute fast vergessene Mitarbeiter begegnen dem interessierten Leser. Hans Globke, Egon Bahr, Klaus Bölling oder Wolfgang Schäuble haben den Regierungsstil "ihres" Kanzlers an prominenter Stelle mit geprägt. Weniger bekannt oder heute fast vergessen sind dagegen Felix von Eckardt, Ludger Westrick, Manfred Schüler oder Eduard Ackermann, die auf ihre Art ebenfalls maßgeblichen Einfluss ausübten.

Das Ende einer jeden Kanzlerschaft wird immer in Verbindung mit dem zugehörigen Küchenkabinett gesehen. So führen die Autoren das Ende der Regierung Erhard neben der Amtsmüdigkeit des Kanzlers auch darauf zurück, dass dem Beraterkreis die Verbindung zu den anderen politischen Akteuren fehlte. Der Rest der ursprünglichen "Brigade Erhard" um Ludger Westrick, Karl Hohmann und Alfred Müller-Armack verbarrikadierte sich im Kanzleramt.

Das "Kleeblatt" um Helmut Schmidt, bestehend aus Kanzleramtschef Manfred Schüler, Regierungssprecher Klaus Bölling, Referentin Marie Schlei und den vor kurzem verstorbenen Hans-Jürgen "Ben Wisch" Wischnewski war nach der Bundestagswahl 1980 nicht mehr in der Lage, die politischen Fäden zusammen zu halten.

Im Falle des "ewigen Kanzlers" Helmut Kohl wird konstatiert, dass kritische Ratgeber wie Horst Teltschik oder Wolfgang Bergsdorf dem starrsinniger werdenden Regierungschef entflohen. Der Runde mangelte es damit an ihrer zentralen Aufgabe: kritischer Reflexion.

Das perfekte Küchenkabinett

Meist ist der Beraterkreis beim Kanzleramtschef angebunden. "Idealerweise sind die Mitarbeiter in einer institutionellen Stellung, haben persönlichen Zugang zum Kanzler, sind gut informiert, vertreten zuweilen andere Auffassungen. Sie sind belastbar, ergänzen ihren Chef, weiten seine Perspektive, verstehen sich auf Machtkämpfe, sind organisatorisch stark, behalten den Überblick."

Die Autoren sehen in der relativ festen Zusammensetzung der Beraterkreise nicht nur ein Macht sicherndes Element. Entlang aller Regierungsmannschaften ließe sich nachweisen, dass Zusammenbruch und Machtablösung mit der Auflösung des Küchenkabinetts einherginge. Sei es, weil die Regierungschefs zum Ende ihrer Amtszeit keinen kritischen Ratschlag mehr duldeten, wie bei Adenauer oder Kohl, oder weil Ratgeber nach Jahren exzessiver Arbeit inhaltlich und gesundheitlich ausgebrannt waren. Beredtes Beispiel dafür ist das Ende der Ära Helmut Schmidt.

Spannende Lektüre, aber kaum politische Geheimnisse

Nun liegt es in der Natur der Sache, dass der politische Arkanbereich von außen nur schlecht einsehbar ist. Wenn die am Küchenkabinett Beteiligten sich einig sind, bleibt der interessierten Öffentlichkeit fast kein Zugang. Darin liegt auch der zentrale Mangel des Buches. Die ebenso detaillierte wie fundierte Auswertung der Sekundärliteratur - gut 700 Fußnoten auf 200 Seiten Text - reicht einfach nicht aus, um den Schleier des Verborgenen zu lüften.

Sollten außer Memoiren oder Artikeln aus der Tagespresse auch Interviews mit den (noch lebenden) Beteiligten zur Forschung genutzt worden sein, so fehlt zumindest jede Erwähnung. Obwohl der flüssige und unterhaltsame Text sicher für Wissenszuwachs sorgt, so gelingt der Einblick in den eigentlich spannenden Bereich doch nur zum Teil.

Angesichts der Regierungsübernahme durch Angela Merkel lohnt sich die Lektüre trotzdem. Es wird sicher spannend, wen sie sich als Ratgeber erwählt und welche Rolle zum Beispiel Wolfgang Schäuble ihr einstiger politischer Gegner spielen kann. Auch die Frage, ob eine informelle Große Koalition das Land regieren wird, dürfte interessant werden. Wenn Merkel und Müntefering sich einig sind, werden Opponenten es schwer haben.

von Bert Große - 01. Dezember 2005 - Short URL https://goo.gl/V6iMt

Politik Geschichte Deutschland

Graue Eminenzen der Macht
Kay Müller
Franz Walter

Graue Eminenzen der Macht


Küchenkabinette in der deutschen Kanzlerdemokratie. Von Adenauer bis Schröder
Springer VS 2004
214 Seiten, broschiert
EAN 978-3531143484

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