Die europäische Integration verstehen

Der europäische Binnenmarkt ist der größte der Welt. Nicht zuletzt deshalb gehört das Verständnis der europäischen Integration – d. h. die Entwicklung des europäischen Einigungsprozesses, die institutionelle Struktur der EU und vor allem die europäischen Politikfelder – zum Curriculum eines jeden wirtschaftswissenschaftlichen Studiengangs. Bachelorstudierende der Volks- und Betriebswirtschaftslehre finden in dem vorliegenden Lehrbuch von Hans Adam und Peter Mayer, VWL-Professoren an der Hochschule Osnabrück, eine fachkompetente und zugleich gut verständliche sowie kompakte und aktuelle Einführung in die grundlegenden Zusammenhänge der Europäischen Integration. Das vorliegende Werk ist aus den Lehrveranstaltungen der beiden Verfasser entstanden. Es ist modular aufgebaut und setzt sich in sechs Teilen mit dreizehn Kapiteln mit den folgenden zentralen Themenfeldern auseinander:

Teil 1 - Das Entstehen der Europäischen Union: Der einführende geschichtliche Überblick zeigt, dass die europäische Einigung seit Mitte des 20. Jahrhunderts einen einzigartigen Prozess ausmacht, mit dem sich das Zusammenleben der Völker Europas gegenüber den vorherigen Jahrhunderten fundamental geändert hat. Politisch stand die Friedenssicherung in Europa im Vordergrund. Auch der größere weltpolitische Einfluss, der mit dem geeinten Europa einhergeht, war stets handlungsleitend. Nicht zuletzt hat der Binnenmarkt auch für kleinere Länder erhebliche wirtschaftliche Vorteile gebracht, die mit starken Effizienzgewinnen durch Spezialisierung und Skaleneffekte verknüpft waren. Der intensive Wettbewerb innerhalb Europas ist langfristig für Konsumenten und Produzenten von Vorteil und regt Innovationen an.

Es wird von den Verfassern aber auch nicht verschwiegen, dass es keinen Konsens über die zukünftige Gestalt der EU gibt, weder geografisch, politisch, noch wirtschaftlich. „Es gibt kein allgemein akzeptiertes Verständnis der »Finalität Europas«“. Während die Europaidee in der Nachkriegszeit in etlichen Ländern eine Euphorie auslösen konnte, scheint dies heute nicht mehr der Fall zu sein. Die politische und wirtschaftliche Entwicklung der 2020er-Jahre führt zu neuen Herausforderungen: der Aufstieg Chinas und Indiens stellt die alte Weltordnung in Frage, der Krieg zwischen Russland und der Ukraine erschüttert vermeintliche Gewissheiten und die Politik von Donald Trump verändert das Vertrauen in Institutionen der Kooperation sowie in die besondere Qualität der transatlantischen Beziehungen. Zudem wird auch Europa durch den Klimawandel vor erhebliche Probleme gestellt.

Teil 2 - Institutionelle Strukturen: Ein erster Schwerpunkt widmet sich der Beschreibung der Funktionsweise der EU, d. h. es wird der rechtliche und institutionelle Rahmen vorgestellt. Die EU wird durch eine besondere rechtliche Konstruktion geprägt. Die Unionsverträge und die völkerrechtlichen Verträge, welche die Gemeinschaft und später die Union mit anderen Staaten unterzeichneten, sowie allgemeine Rechtsgrundsätze bilden das sog. „Primärrecht“. Zielsetzung, Organisation der Arbeit der Union und das konkrete Handeln der Organe sowie Institutionen der EU haben sich daran auszurichten. Auf dieser Basis verabschieden die Organe der Union Vorschriften, welche auch Teile des rechtlichen Rahmens darstellen und als sog. „sekundäres Unionsrecht“ gelten. Mit der Schaffung einer eigenen Rechtsordnung – so die Verfasser – hat die EU einen im internationalen Vergleich ungewöhnlichen Weg beschritten. Das Recht der EU, welches im Lissabon-Vertrag formuliert ist, ist „supranationales Recht“ und bindet die Mitgliedstaaten. Was die Organe und Institutionen der EU betrifft, so werden vor allem das Europäische Parlament, der Europäische Rat, der Rat der Europäischen Union, die Europäische Kommission, der Europäische Gerichtshof, der Europäische Rechnungshof und die Europäische Zentralbank im Einzelnen beschrieben und charakterisiert.

In einem zweiten Schwerpunkt setzen sich die Autoren mit der Finanzverfassung der EU auseinander. Zentrales Instrument der Haushaltspolitik ist der Haushaltsplan. Während in den Mitgliedstaaten der EU das Budgetrecht den nationalen Parlamenten zusteht, beschließen in der EU der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament gemeinschaftlich über den Haushalt. Für die jährliche Haushaltsplanung ist der Mehrjährige Finanzrahmen maßgeblich, welcher für einen mittelfristigen Zeitraum die Haushaltsprioritäten festlegt. Abschließend werden die mit Hilfe des Aufbaufonds NextGenerationEU umzusetzenden Reformprogramme der EU erörtert und die budgetäre Umverteilung, d. h. die Nettoposition der Mitgliedsländer, thematisiert.

Teil 3 - Der europäische Wirtschaftsraum – Handel und Wettbewerb: Im Anschluss an die theoretische Begründung für die Schaffung eines Binnenmarkts und an die Untersuchung der damit verbundenen statischen und dynamischen Effekte werden die sog. „vier Freiheiten“ vorgestellt. Dabei geht es um die konkrete Umsetzung des Binnenmarktprojekts und den damit verbundenen gesamtgesellschaftlichen Nettonutzen durch den freien Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr.

Ein weiteres Kapitel befasst sich zunächst mit den theoretischen Grundlagen der Wettbewerbspolitik, um anschließend vor allem die konkreten rechtlichen Instrumente der europäischen Wettbewerbspolitik aufzuzeigen. Zudem wird auch auf das Verhältnis von Wettbewerbs- zu Industriepolitik eingegangen, zumal die industriepolitisch motivierten Ausgaben in China und den USA die Diskussion über die Sinnhaftigkeit einer dezidierten Förderung bestimmter Industrien neu entfacht haben. Ein Überblick über die Rolle der EU im Welthandel und über die komplexe sowie in manchen Bereichen auch widersprüchliche Handelspolitik der EU in der Praxis rundet diesen Themenbereich ab.

Teil 4 - EU-Politiken der nachhaltigen Entwicklung: Dieser Themenbereich befasst sich zuerst mit zwei Politikfeldern, welche in der Vergangenheit für die Sichtbarkeit und Wahrnehmung der Union von größter Bedeutung waren, nämlich mit der Agrar- und Kohäsionspolitik. Die starke Stellung der Gemeinschaftlichen Agrarpolitik (GAP) zeigt sich bereits an der Höhe der Agrarausgaben im EU-Budget, d. h. die Agrarpolitik beansprucht aktuell noch immer ca. 31% des Gemeinschaftshaushalts. Im Mittelpunkt der Betrachtungen stehen deshalb die Rechtfertigungen für die Eingriffe in den Agrarmarkt sowie die Ziele und Instrumente der GAP. Hingegen bezieht sich die anschließend erörterte Kohäsionspolitik auf Maßnahmen zur Sicherung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts in der Union und beansprucht rund ein weiteres Drittel der Haushaltsmittel der EU.

Der Anstieg der Treibhausgasemissionen im Kontext mit dem Klimawandel, der Verlust an Biodiversität sowie der steigende Ressourcenverbrauch und die Migration von Menschen vor allem auch aufgrund der schwieriger werdenden klimatischen Bedingungen zeigen beispielhaft, dass Gesellschaften neue Wege des Umgangs mit den natürlichen Grundlagen der Erde finden müssen. Folgerichtig setzen sich die Autoren auch mit der Umweltpolitik der EU auseinander. Im Wesentlichen geht es dabei um die theoretischen Grundlagen und um die vertragliche Verankerung der Umweltpolitik der EU, aber auch um den entsprechenden Instrumenteneinsatz und dessen Bewertung. Dabei wird auch der European Green Deal, der von der EU als neue umfassende Wachstumsstrategie kommuniziert wurde und der versucht, das Wirtschaften in Europa mit ökologischen Herausforderungen zu verbinden und eine wirkliche Transformation des Wirtschaftens herbeizuführen, ausführlich gewürdigt. Das Autorenduo stellt hierzu fest: „In keiner anderen Region der Welt wird mit einer vergleichbaren umfassenden Logik die Reform des Wirtschaftsmodells angegangen.“

Teil 5 - Die Wirtschafts- und Währungsunion: Zuerst werden zentrale Grundlagen der Währungspolitik (feste versus flexible Wechselkurse) und Europas Weg vom Bretton-Woods-System bis zum Europäischen Währungssystem referiert. In diesem Zusammenhang werden auch die Theorie optimaler Währungsräume und die Beitrittskriterien für die Währungsunion behandelt. Danach steht die Geldpolitik in der Europäischen Währungsunion im Fokus. Dabei geht es um die institutionellen Strukturen, welche die Geldpolitik in der Währungsunion bestimmen, vor allem aber auch um die geldpolitischen Instrumente, welche der EZB zur Verfügung stehen. Zudem wird auch auf die Frage eingegangen, weshalb in den letzten Jahren die Politik der EZB umstritten gewesen ist.

Ein weiteres Kapitel befasst sich mit der Wirtschaftsunion und den folgenden Leitfragen:

• Warum erzwingt die Schaffung einer Währungsunion die Schaffung einer Wirtschaftsunion?
• Welche Mechanismen wurden im Vertrag von Lissabon vorgesehen, um die Zusammenarbeit im Rahmen der Wirtschaftsunion zu organisieren?
• Welche Veränderungen der Wirtschaftsunion wurden in Folge der Eurokrise vorgenommen?
• Welche Herausforderungen ergeben sich für die Zukunft der Wirtschaftsunion?

Teil 6 - Ausblick: Abschließend machen die beiden Verfasser deutlich, dass die EU vor zahlreichen Herausforderungen steht, die in Form von Thesen zusammengefasst werden. Dabei geht es beispielsweise um gemeinsame Strukturen zur Verteidigung Europas in Ergänzung zu den Bemühungen innerhalb der NATO, um die Neubestimmung der zukünftigen Rolle der EU im Welthandel, um die Stabilisierung von Staaten in politischer und ökonomischer Hinsicht bis hin zur möglichen Erweiterung der EU und damit auch um neuen Abstimmungsregeln im Rat der EU.

Die vorliegende neue Auflage wurde grundlegend überarbeitet und erweitert. Damit werden die aktuellen politischen Debatten über die Zukunft der EU und über die Weiterentwicklung der zentralen Politikfelder umfassend berücksichtigt. Zudem wurde ein Kapitel zur Klimapolitik neu aufgenommen. Nach wie vor besticht das Werk durch die gelungene methodisch-didaktische Aufbereitung der Materie, u. a. durch Lernziele bzw. Leitfragen, Verständnis-, Wiederholungs- und Vertiefungsfragen, Zusammenfassungen, Info-Boxen und die Vielzahl von Abbildungen, welche das Verständnis für die Zusammenhänge erleichtern. Weiterführende Literaturhinweise am Ende eines jeden Kapitels ermöglichen eine schnelle Vertiefung in die einzelnen Themenbereiche. Begleitend zum Buch steht jetzt auch ein E-Learning Kurs mit 25 Single-Choice-Fragen pro Kapitel zur Verfügung, um das Gelernte zu festigen und zu vertiefen.

Dieses Lehr- und Lernbuch eignet sich vortrefflich für die anfangs vorgestellte Zielgruppe und zwar sowohl als vorlesungsbegleitende Lektüre als auch zur gezielten Vorbereitung auf einschlägige Klausuren bzw. Assignments.