Einführung in die Bankenregulierung

Während in der Mitte des 19. Jahrhunderts beispielsweise der Betrieb eines Theaters Gegenstand einer besonderen gewerbepolizeilichen Kontrolle war, traf das keineswegs für das Betreiben von Bankgeschäften zu, für das eine uneingeschränkte Gewerbefreiheit galt. Stabile wirtschaftliche Verhältnisse im Finanzsystem waren seinerzeit offensichtlich weit weniger wichtig als die Möglichkeit zur Zensur missliebiger Meinungsäußerungen, wie man sie offenbar in einem Theater befürchten musste. Hingegen gehören die Bankgeschäfte heute zweifelsohne zu den am stärksten regulierten Sektoren und das Thema Bankenregulierung bzw. -aufsicht treibt Banken und – spätestens seit der Bankenkrise 2007/2008 – auch deren Kunden und nicht zuletzt die interessierte Öffentlichkeit immer intensiver um.

Angesichts dieser Entwicklung ist es nicht überraschend, dass sich zahlreiche Publikationen mit der Bankenregulierung befassen, angefangen von kleinen Merkblättern und Broschüren, welche von Banken und deren Verbände für eine Leserschaft ohne nennenswerte Vorkenntnisse herausgegeben werden, bis hin zu umfangreichen wissenschaftlichen Lehrbüchern und tausende von Seiten umfassenden Kommentaren zu bankaufsichtsspezifischen Rechtsquellen für Spezialisten. Das vorliegende Buch ist keiner dieser Kategorien zuzuordnen. Es handelt sich um eine Kurzeinführung in den Themenkomplex der Bankenaufsicht und behandelt in drei Schwerpunktkapiteln sowohl die wesentlichen Grundlagen als auch die Trends der Steuerungs- und Regulierungspraxis.

Das erste Schwerpunktkapitel widmet sich den Grundlagen der Bankenregulierung. Im Anschluss an einen Einblick in die Entwicklung der Bankenregulierung werden die Ziele und Aufgaben der Bankenaufsicht referiert und ein Überblick gegeben über die daran beteiligten Institutionen auf internationaler bzw. europäischer und nationaler Ebene. Danach werden die wesentlichen Regelungsbereiche, dazu gehören die Eigenkapital- und Liquiditätsvorschriften, das Gebiet der Bewältigung von Bankenkrisen sowie die direkten Eingriffe in die Geschäftsführung von Banken, erklärt. Bei diesen Ausführungen geht es vor allem um die hinter den Regelungen stehende ökonomische Logik, während der Fokus in den beiden folgenden Kapiteln auf den Vorschriften für die zwei wichtigsten Bereiche der Bankenaufsicht liegt.

Das zweite Schwerpunktkapitel befasst sich mit den Vorgaben zur Risikosteuerung für Banken, welche in den letzten Jahrzehnten in signifikantem Maße zugenommen haben. Dabei geht es zum einen um die Anforderungen nach Säule 1 (verbindliche Mindestkapitalausstattung zur Abdeckung des Verlustpotenzials aus den drei "Hauptrisikoarten" Kreditrisiko, Marktrisiko und operationelles Risiko) plus Pufferanforderungen. Zum anderen geht es um Säule 2 in der EU und in Deutschland (Aufsichtsrechtliche Anforderungen an das Risikomanagement von Banken sowie an den aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozesses) und des Weiteren um Offenlegung und Meldewesen, Leverage Ratio, Großkreditgrenzen und Liquiditätsrisiko sowie um Governance, IT- und ESG-Risiken. "Generell sind die Vorgaben zur Risikosteuerung aktuell ein »Moving Target« vor dem Hintergrund der noch ausstehenden Umsetzung internationaler bankaufsichtsrechtlicher Rahmenwerke (Stichwort »Basel III«) und anderer aktuell intensiv diskutierter Neuerungen auf EU-Ebene."

Das dritte Schwerpunktkapitel thematisiert die Sanierung und Abwicklung. Im Zuge der letzten weltweiten Finanzkrise sowie der sich anschließenden europäischen Staatsschuldenkrise gerieten zahlreiche Kreditinstitute in Schieflage und mussten unter Einsatz von öffentlichen Finanzmitteln gerettet werden. Um zukünftig solche Bail-outs aus Sicht der Politik und Gesellschaft zu vermeiden und auch komplexere Banken zu sanieren bzw. ohne Einsatz von Steuermitteln abwickeln zu können, wurden auf globaler Ebene die Grundzüge von Sanierungs- und Abwicklungsregimen entwickelt und in der EU umgesetzt. Die entsprechenden wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen und die zuständigen Behörden sowie die Grundzüge der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten stehen im Fokus der Ausführungen dieses Kapitels.

Dem Autorentrio (aus den Bereichen Regulierung, Bankpraxis und Wissenschaft) ist es gut gelungen, die Inhalte in systematischer Weise und kompakten Form, aber angemessen detailliert zu behandeln und damit einen aktuellen und praxisnahen Einstieg in das Thema zu vermitteln. Adressatenkreis dieses Buches sind Interessenten im Bereich Bankenaufsicht, die bereits grundlegende Vorkenntnisse mitbringen. Dazu gehören insbesondere Studierende mit Schwerpunkt Bankrisikosteuerung sowie Praktiker in Banken, Aufsicht und Prüfungsgesellschaften.