E-Mail-Adresse für den Newsletter

E-Mail-Adresse für den Newsletter

Beratungen im Wirtschaftsausschuss

Praxisratgeber Wirtschaftsausschuss

Wenn in einem Unternehmen in der Regel mehr als 100 Arbeitnehmer ständig beschäftigt werden, ist nach den Bestimmungen des Betriebsverfassungsgesetzes ein Wirtschaftsausschuss (WA) zu bilden. Dieser soll die Zusammenarbeit und den Informationsfluss zwischen dem Unternehmer und dem Betriebsrat bzw. Gesamtbetriebsrat in wirtschaftlichen Angelegenheiten fördern. Oftmals ist jedoch unklar, wie weit die Rechte des WA gehen und wie sie effektiv durchgesetzt werden können. Deshalb stellen sich in der Praxis einerseits betriebsverfassungsrechtliche Fragen zu den Befugnissen und zur Arbeit des WA, andererseits tauchen immer wieder betriebswirtschaftliche Fragen bei der Auseinandersetzung mit den im Gesetz bezeichneten "wirtschaftlichen Angelegenheiten" auf.

Unterstrichen wird diese Ausgangsproblematik durch die (allerdings nicht unumstrittene) Einschätzung der beiden renommierten Herausgeber und Mitautoren, Burkard Göpfert und Katja Giese, Partner der Kanzlei Kliemt.Arbeitsrecht am Standort München, dass der WA des Betriebsrats für Nicht-Arbeitsrechtler ein Rätsel darstellt. "Nur 'Ausschuss' zum Betriebsrat, ohne wirklich nachweisbaren wirtschaftlichen Sachverstand (dazu werden Berater hinzugezogen), eingebettet zwischen Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat und weiteren Beratungen im Betriebsrat, der dann wiederum oft eine Verhandlungsgruppe 'ohne Abschlussmandat' bildet, ja manchmal nachgelagert zu ausführlichen Beratungen in einem europäischen Betriebsrat."

Vor diesem Hintergrund werden im vorliegenden Werk, das als Teil der Reihe "Betriebs-Berater Schriftenreihe / Arbeitsrecht" erschienen ist, die aus Sicht der Herausgeber häufigsten praktischen Fragen zu Beratungen mit einem WA zusammengefasst. Dabei geht es vor allem um die folgenden Themen:

  • Arbeitsweise des WA sowie das Verhältnis des WA zum (mitbestimmten) Aufsichtsrat und Errichtung des WA bei Modifikation der Betriebsverfassung;
  • Besondere Beratungsgegenstände, insbesondere Beratung mit dem WA in Krisenzeiten (etwa im Kontext tiefgreifender Umbrüche durch Transformation und Digitalisierung im Zuge von "Industrie/Arbeit 4.0" und der Corona-Pandämie), Arbeitszeiterfassung als "wirtschaftliche Angelegenheit" und Personalplanung. Des Weiteren das Sonderthema Planungs-Sitzungen im deutschen (Teil-)Konzern und in der Matrix-Organisation;
  • Sonstige wirtschaftliche Angelegenheiten des Unternehmens und die Reichweite des Fragerechts des WA;
  • Frage nach dem "richtigen" Zeitpunkt einer Unterrichtung oder Beratung, einschließlich des Spannungsfelds zwischen "Publizitätspflicht und Unterrichtung", ergänzt um das Sonderthema "Planung und Gestaltung von Personalmaßnahmen im Konzern";
  • Effiziente Gestaltung des Ablaufs und der Dauer der Beratungen sowie die Sonderthemen "Einberufungspflicht und Tagesordnung" und "Konsultation des Europäischen Betriebsrats";
  • Umfang der "erforderlichen Unterlagen" und die dabei vom Unternehmer zu beachtenden Formalien, ergänzt um das Sonderthema "Verzahnung mit dem wirtschaftlichen Berater des Betriebsrats";
  • Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie Fehler und Fehlerfolgen bei der Beteiligung des WA.

Das Buch begleitet den Leser durch wichtige Etappen der Beratung mit dem WA und stellt eine verlässliche Stütze für maßgebliche Praxisentscheidungen dar. Alle zehn Autoren sind ausgewiesene Praktiker im Bereich des Arbeitsrechts und beraten üblicherweise die Arbeitgeberseite, machen jedoch in ihren Beiträgen wiederholt und mit Nachdruck deutlich, dass ohne einen fairen Blick auf die Rechtslage und ohne einen Willen zum Ausgleich und zur Einigung keine erfolgreichen Beratungen im WA möglich sind, so dass in diesem Buch keine Einseitigkeit zu befürchten ist. Damit empfiehlt sich dessen Lektüre nicht nur für Geschäftsführer von Wirtschaftsunternehmen, Arbeitsrechtler, Syndikusanwälte, Mitarbeiter unternehmensinterner Rechts- und Personalabteilungen, sondern auch für Betriebsräte und nicht zuletzt für Studierende der Rechts- und Betriebswirtschaft im Fachgebiet "Kollektives Arbeitsrecht".


von Bernd W. Müller-Hedrich - 01. Mai 2021
Beratungen im Wirtschaftsausschuss
Burkard Göpfert (Hrsg.)
Katja Giese (Hrsg.)

Beratungen im Wirtschaftsausschuss


Ein Praxisratgeber
Deutscher Fachverlag 2021
174 Seiten, broschiert
EAN 978-3800517503

Weiterlesen