Humanitäres Völkerrecht

Das humanitäre Völkerrecht, auch Kriegsvölkerrecht genannt, bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen Beschränkungen, die das Völkerrecht den Beteiligten eines bewaffneten Konfliktes auferlegt (das gilt für internationale Konflikte und Bürgerkriege). Dieses Recht im Krieg (ius in bello) ist keinesfalls mit dem Recht zum Krieg (ius ad bellum) zu verwechseln. Seine Geschichte reicht bis ins Altertum zurück, den eigentlichen Charakter hat es aber erst nach dem Zweiten Weltkrieg erhalten. Dass der Krieg auch in Zukunft ein Bestandteil der Menschheitsgeschichte sein wird, wird uns tagtäglich vor Augen geführt.

Dieser umfangreiche Sammelband widmet sich den allgemeinen Prinzipien und spezifischen Facetten des humanitären Völkerrechts, rekapituliert seine Entwicklungsetappen, konfrontiert das Ideal mit der aktuellen Realität in den Konflikten der Gegenwart (Stand 2001) und leitet schliesslich aus dem Befund der extremen Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit die Frage nach der dringend gebotenen Effektivierung der Rechtsdurchsetzung insbesondere mit dem Instrument des Völkerstrafrechts.

Zu den einzelnen Beiträge:

VORAUSSETZUNGEN, GRUNDSÄTZE UND UMSETZUNGSPROBLEME DES HUMANITÄREN VÖLKERRECHTS

Stefanie Schmahl
Der Menschenrechtsschutz in Friedenszeiten im Vergleich zum Menschenrechtsschutz im Krieg
Wenn eine staatliche Ordnungsmacht, die Menschenrechte garantiert, nicht mehr existiert, oder handlungsunfähig ist, müssen Normen in Gestalt des humanitären Völkerrechts greifen und diese Lücke bestmöglich füllen. Die spezifischen Umstände des kriegerischen Konflikts werfen jedoch gravierende Probleme auf.

Stefan Oeter
Kampfmittel und Kampfmethoden in bewaffneten Konflikten und ihre Vereinbarkeit mit dem humanitären Völkerrecht
Oeter behandelt die Verrechtlichung des Kernaspekts gewaltsamer Auseinandersetzungen, Kampfmittel und Kampfmethoden, die im Zuge der unmittelbaren Kampfhandlungen Anwendung finden.

Yves Sandoz
Role of the ICRC in the Evolution and Development of International Humanitarian Law
Sandoz zeichnet die zentrale Rolle des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz im Kontext der Evolution des humanitären Völkerrechts nach, deren Anfänge weit ins 19. Jh. zurückgehen, und schildert die Erfolge wie die Rückschläge in der Arbeit der Institution.

Christopher Daase
Das humanitäre Völkerrecht und der Wandel des Krieges
Die Dringlichkeit einer dem Wandel des Kriegsbildes angemessenen Fortentwicklung des humanitären Völkerrechts verdeutlicht der Beitrag von Daase.

Manfred Mohr
Durchsetzungsmechanismen des humanitären Völkerrechts - eine aktuelle Bestandsaufnahme
Mohr beschreibt und analysiert das dem Zweck der Rechtsdurchsetzung dienende Spektrum der Mechanismen.

Gabriele Haug-Schnabel
Die "Natur des Menschen" und die Beachtung des humanitären Völkerrechts
Gestattet seine genetische Ausstattung dem Menschen überhaupt ein von "Menschlichkeit" geprägtes Verhalten, auf das er phylogenetisch nur bedingt ausgelegt ist, oder besteht doch die Aussicht, diesen Ballast der Evolution abzuwerfen?

DAS HUMANITÄRE VÖLKERRECHT IN DEN KRISEN DER GEGENWART

Sven Chojnacki / Wolf-Dieter Eberwein
Kosovo - Indonesien - Tschetschenien: Sind alle Menschen gleich?
Anhand einer vergleichenden Studie zeigen die Autoren die ungleiche Behandlung von Krisenregionen durch die Staatengemeinschaft auf.

Christiana Fiamingo / Phenyo Keiseng Rakate / Fulvia Tinti
International Law Report Africa
Die Autoren schildern die Situation verschiedener afrikanischer Staaten und geben Einblicke in Krisenverläufe auf dem von vielen bereits aufgegebenen Kontinent.

Yasmine Sherif
International Humanitarian Law - Personal Experiences
Sherif verdeutlicht mit ihren persönlichen Schilderungen den engen Zusammenhang zwischen einer ethischen Grundorientierung der Handelnden und ihrem Verhältnis zur Beachtung völkerrechtlicher Regeln.

SPEZIFISCHE PROBLEME

Hermann Weber
Kernwaffen und das humanitäre Völkerrecht
Weber beurteilt die rechtliche Zulässigkeit des Gebrauchs von Kernwaffen und kommt naheliegenderweise zu einem vernichtenden Urteil.

Hans-Joachim Heintze
Nichtletale Waffen und das humanitäre Völkerrecht
Der Autor hinterfragt die einseitig positive Bewertung nichtletaler Waffen

Christina Möller
Sexuelle Gewalt im Krieg
Die Autorin zeichnet den langen Weg nach, den dieser spezifische Typ von Kriegsverbrechen bis zu seiner Enttabuisierung zurückgelegt hat.

Christine Kreuzer
Kinder in bewaffneten Konflikten
Kreuzer befasst sich mit den Auswirkungen von bewaffneten Konflikten auf Kinder.

BESTRAFUNG ODER AMNESTIE?
A. VÖLKERSTRAFRECHT

Kai Ambos
Zur Bestrafung von Verbrechen im internationalen, nichtinternationalen und internen Konflikt
Ambos zieht exemplarische Fälle aus der Praxis des Internationalen Straftribunals für das ehemalige Jugoslawien heran.

Benjamin B. Ferencz
The Evolution of International Criminal Law: A Bird's-Eye View of the Past Century
Der Autor war nach dem Zweiten Weltkrieg Chefankläger im Nürnberger Einsatzgruppenprozess.

Heiko Ahlbrecht
Das Internationale Militärtribunal Nürnberg - Völkerrechtliches Strafgericht oder Internationales Besatzungsgericht?
Die Frage der Rechtslage Deutschlands ist bei der Einschätzung der Rechtsnatur des Gerichtshofs entscheidend.

Michael Bohlander
Völkerrecht als Grundlage internationaler Strafverfahren?
Die kritische Auseinandersetzung mit den Rechtsauffassungen internationaler Richter im Rahmen des Verfahrens gegen Dusko Tadic dient Bohlander als Grundlage für die Aufstellung von Desideraten für eine Weiterentwicklung des Strafrechtssystems - speziell des Strafprozessrechts.

Dejan Hinic
The International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia: A Serbian View
Hinic zeichnet in prononcierter Weise das Stimmungsbild in grossen Teilen der serbischen Bevölkerung nach.

Wen-qi Zhu
The Jurisprudence of the International Ciminal Tribunal for Rwanda
Dem Autor zufolge markiert dieses Tribunal einen bedeutenden Schritt auf dem Wege der Entwicklung einer effektiven internationalen Strafgerichtsbarkeit.

Kingsley Chiedu Moghalu
The International Criminal Tribunal for Rwanda and the Development of an Effective International Criminal Law - Legal, Political and Policy Dimensions
Moghalu erinnert daran, dass auch der Effekt der Arbeit des Tribunals, der darin besteht, bei der Bevölkerung den Glauben an das Walten von Gerechtigkeit wiederherzustellen und so den Friedensprozess zu fördern, nicht zu unterschätzen ist.

Jan C. Harder
Die Verabschiedung des Statuts von Rom: Signal der Hoffnung
Der Beitrag zeichnet die Entstehungsgeschichte des Ständigen Internationalen Strafgerichtshofes nach.

Jana Hasse
Internationale Straftribunale (IMTN, IMTFE, ICTY und ICTR): Die Angeklagten
Listen der Angeklagten und der jeweilige Stand der Dinge.

B. ALTERNATIVEN ZUM VÖLKERSTRAFRECHT

Oliver Tolmein
Strafrecht als Instrument zur Schaffung von Frieden: Das Beispiel des ICTY
Tolmein gelangt in der Frage der Friedensförderung durch Strafrecht zu einem skeptischen Urteil.

Kathryn Leitenberger
Frieden durch Wahrheit
Die Autorin befasst sich mit der Institution der Wahrheits- und Versöhnungskommissionen.

Phenyo Keiseng Rakate
Towards a Retorative Model of Justice - The South African Experience
Der Autor legt eine Fallstudie einer Wahrheits- und Versöhnungskommission vor.

Jana Hasse
Bestrafung oder Amnestie?
Hasse stellt die Grundsatzfrage nach dem angemessenen Umgang mit Kriegsverbrechen.